AGB - Sona-Sonntag Shop

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: August 2012

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Willi G. Sonntag GmbH und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Willi G. Sonntag GmbH hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch die Willi G. Sonntag GmbH zustande. Über den Vertragsabschluss wird der Kunde entweder von der Willi G. Sonntag GmbH durch eine Bestätigung unterrichtet oder spätestens durch Ausführung der Lieferung der bestellten Ware, und zwar innerhalb von 21 Tagen nach Eingang der Bestellung des Kunden. Kann die Lieferung von der Willi G. Sonntag GmbH nicht innerhalb von 21Tagen erfolgen, so ist in einer Neulieferung nach Ablauf der vorgenannten Frist ein neues Angebot an den Kunden durch die Willi G. Sonntag GmbH zu sehen. Mit der Annahme der Lieferung nimmt der Kunde dieses Angebot an. Bei einer Annahmeverweigerung lehnt er es ab; es entstehen ihm dadurch keine Nachteile. Bestellt der Kunde per Internet, so wird die Willi G. Sonntag GmbH den Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen.

3. Widerrufsbelehrung

Sofern es sich bei dem Kunden um eine natürliche Person handelt, die die Bestellung zu einem Zweck vorgenommen hat, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gilt die folgende Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen, ohne Angaben von Gründen, in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Kaufsache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder Ware. Der Widerruf ist zu richten an: Willi G.Sonntag GmbH Auf dem Spachel 2 27367 Reeßum-Taaken Telefax: 0 42 64 / 21 31 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksame Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa in einem Ladengeschäft üblich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Achtung! Paketversandfähige Ware ist zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie in einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

4. Verfügbarkeitsvorbehalt

Sollte die Willi G. Sonntag GmbH feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei ihr verfügbar oder aus rechtlichen Gründen nicht mehr geliefert werden kann, kann sie entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware anbieten oder vom Vertrag zurücktreten; im Übrigen gelten die §§ 434 Abs. 3, 475 Abs. 1 BGB. Die Willi G. Sonntag GmbH wird nach Erkennbarkeit des Nichtverfügbarkeit den Kunden unverzüglich über diese unterrichten.

5. Lieferung, Versandkosten

Die Willi G. Sonntag GmbH wird die bestellte Ware an die von dem Kunden in der Bestellung angegebene Adresse ausliefern. Die Willi G. Sonntag GmbH ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen durchgeführt werden, übernimmt die Willi G. Sonntag GmbH die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten. Bei Online-Bestellungen werden die sich ergebenden Versandkosten vor Abgabe der verbindlichen Bestellung des Kunden in bezifferter Form ausgewiesen. In den übrigen Fällen trägt der Kunde die durch den Versand entstehenden üblichen Versandkosten.

6. Preis

Die Preisangaben in Privatkunden-Katalogen sind Endpreise und enthalten die am Tag der Katalog-Erscheinung gültige Mehrwertsteuer. Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuer-Erhöhung nach Erscheinen des Katalogs erfolgen, ist die Willi G. Sonntag GmbH zur Berechnung des erhöhten Mehrwertsteuersatzes verpflichtet. Die Preisangaben in Unternehmer-Katalogen sind in der Regel Nettopreise. Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand etc., sowie die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer. Bei Online-Bestellungen gelten nicht die Katalogpreise, sondern die online von der Willi G. Sonntag GmbH angegebenen Preise.

7. Eigentumsvorbehalt

Die Willi G. Sonntag GmbH behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Kunden geliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit die Willi G. Sonntag GmbH im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf die Willi G. Sonntag GmbH bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits die Willi G. Sonntag GmbH die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von der Willi G. Sonntag GmbH erhält.

8. Gewährleistung

Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu prüfen. Die Mängelhaftung ist ausgeschlossen, wenn nicht der Kunde offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware anzeigt. Im übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

9. Haftung

Die Willi G. Sonntag GmbH haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängel, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Körperschäden. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet die Willi G. Sonntag GmbH nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung der Willi G. Sonntag GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

10. Verschiedenes

Für die Rechtsbeziehung der Parteien gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ist, ist der Sitz der Willi G. Sonntag GmbH ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung. Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden.

11. Datenschutz

Die Willi G. Sonntag GmbH verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die bei ihr Waren kaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie das Bundesdatenschutzgesetz und die Telekommunikationsgesetze. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden in erster Linie zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Wenn und soweit die Willi G. Sonntag GmbH die Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzt, willigt der Kunde dieser Nutzung ein. Er hat jederzeit das Recht, ein derartigen Nutzung zu widersprechen.